Das Landesschiedsgericht der Thüringer Linken hat einer Parteigenossin, die zugleich Bundessprecherin von Linksjugend Solid war, die Mitgliederrechte für zwei Jahre entzogen. Wie die »Welt « berichtet, handelt es sich bei der Sprecherin um Martha Chiara Wüthrich.

Auf der Website der Jugendorganisation Linksjugend Solid wird Wüthrich indes weiterhin in der Rubrik Bundessprecher:innenrat  geführt. Solid-Mitglieder müssen nicht gleichzeitig Linken-Mitglieder sein.

Wie aus dem Beschluss  des Landesschiedsgerichts hervorgeht, wurden Wüthrich »antisemitische, gewaltverherrlichende und den Holocaust relativierende Äußerungen« etwa in einem TikTok-Video vorgeworfen. Der nicht namentlich genannte Antragstellende hatte ihren Parteiausschluss beantragt, hilfsweise den Entzug der Mitgliederrechte.

Demnach soll Wüthrich in dem Video mit Bezug auf den Krieg in Gaza gesagt haben: »Das ist der Holocaust.« Aus dem Dokument der Landesschiedskommission geht hervor, dass Wüthrich die Vorwürfe grundsätzlich zurückwies.

»Insoweit sie den Begriff ›Holocaust‹ in Bezug auf die Situation in Gaza verwandt habe, sei dies im Affekt erfolgt«, heißt es in dem Dokument. Sie habe eingeräumt, dass die Verwendung falsch gewesen sei und sie das Video deshalb auch gelöscht habe. Demnach erkenne sie die Singularität des Holocaust an.

Mitgliederrechte für zwei Jahre

Das Landesschiedsgericht entschied sich für den Entzug der Mitgliederrechte für zwei Jahre. »Diese Äußerung ist nicht nur strafrechtlich bewehrt, sondern steht auch konkret gegen die Programmatik der Partei«, heißt es im Beschluss.

Nach Angaben eines Sprechers der Thüringer Linken verliert das Mitglied durch den Beschluss sämtliche weitergehende Mitgliedschaftsrechte. Dazu zähle etwa die Mitwirkung an der Meinungs- und Willensbildung, die Teilnahme an Wahlen, Abstimmungen, Veranstaltungen oder Gremienarbeit, die Antragstellung, der Zusammenschluss mit anderen Mitgliedern sowie die Mitwirkung an Kandidatenaufstellungen oder eigene Bewerbungen.

Der Streit über den Umgang mit dem Gazakrieg sorgt innerhalb der Linksjugend bereits seit einiger Zeit für heftige Spannungen. So hatte es etwa beim Bundeskongress der Linksjugend Auseinandersetzungen über einen Antrag des Linksjugend-Landesverbands Berlin gegeben. Dieser wurde von vielen Mitgliedern als einseitig und israelfeindlich wahrgenommen.

Nach Kritik an dem Antrag berichteten einzelne Mitglieder jedoch von Drohungen und Einschüchterungsversuchen. Mehr dazu lesen Sie hier.