Der Antisemitismusbeauftragte des Bundes, Felix Klein, übt scharfe Kritik an angekündigten Protesten am früheren NS-Konzentrationslager Buchenwald. Zur Unterstützung der Gedenkstättenleitung werde er am 12. April selbst am Gedenken zur Befreiung des Lagers vor 81 Jahren teilnehmen, sagte Klein der Nachrichtenagentur dpa.

Linksradikale und propalästinensische Aktivisten hatten die Kampagne »Kufiyas in Buchenwald« während des Gedenkens angekündigt. Die Gruppe, die fordert, in Buchenwald gegen den Staat Israel protestieren zu dürfen, gehört zu einem Netzwerk, deren Akteure laut Verfassungsschutzbericht 2024 direkt oder verklausuliert etwa den Terrorismus der islamistischen Hamas befürworten.

Hintergrund für den geplanten Protest ist, dass im vorigen Jahr einer Frau mit Palästinensertuch (»Kufiya«) der Zutritt zum Gelände verweigert wurde. Die Stadt Weimar lehnte die Aktion an der Gedenkstätte ab und bot der Protestgruppe alternative Orte an. Ein Rechtsstreit darüber ist noch nicht entschieden. Die Organisatoren der geplanten Mahnwache hatten einen Eilantrag gegen die Auflage der Stadt Weimar eingereicht.

Die Stadtverwaltung hatte der Protestgruppe für ihre Demonstration Orte innerhalb des Stadtgebiets, aber außerhalb des Ettersbergs angeboten. Auf dem Höhenzug bei Weimar hatten die Nationalsozialisten das Konzentrationslager Buchenwald errichten lassen.

Kulturstaatsminister soll Grußwort halten

In Buchenwald seien neben anderen Opfern auch 11.000 Jüdinnen und Juden ermordet worden, so Klein. »Die Absicht von Aktivisten, diesen Ort des Gedenkens für respektlose Selbstinszenierung missbrauchen zu wollen, ist ein skandalöser Angriff auf die Erinnerungskultur, den wir nicht dulden dürfen«, sagte Klein. »Wir haben als Gesellschaft die moralische Pflicht, jeder Instrumentalisierung des Gedenkens an die Opfer des Holocaust konsequent entgegenzutreten.«

Klein bezeichnete seine Teilnahme an der Gedenkfeier auch als Zeichen der Solidarität mit Kulturstaatsminister Wolfram Weimer. Dass Weimer dort ein Grußwort halten will, hatte vereinzelt für Verstimmungen gesorgt: Zwei Buchenwald-Verbände forderten Weimer in einem offenen Brief auf, auf einen öffentlichen Auftritt zu verzichten. Lesen Sie dazu hier mehr.