Mit einer Äußerung über die Rückführung syrischer Flüchtlinge aus Deutschland hat Kanzler Friedrich Merz für massive Empörung gesorgt. Nun meldet er sich erneut zu Wort: »Die Zahl von 80 Prozent Rückkehrern innerhalb von drei Jahren hat der syrische Präsident genannt«, sagte der Kanzler. »Wir haben diese Zahl zur Kenntnis genommen, sind uns aber der Dimension der Aufgabe bewusst.«

Was war passiert? Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Sharaa am Montag in Berlin hatte Merz von einer 80-Prozent-Zielmarke gesprochen, dabei allerdings auf Sharaa verwiesen. Wörtlich sagte Merz: »In der längeren Perspektive der nächsten drei Jahre, das ist der Wunsch von Präsident Sharaa gewesen, sollen rund 80 Prozent der in Deutschland sich jetzt aufhaltenden Syrerinnen und Syrer in ihr Heimatland zurückkehren.«

In etlichen Berichten hieß es daraufhin, Merz selbst habe die 80 Prozent zur Marschroute ausgegeben. Grüne und Linke warfen ihm vor, mit konkreten Quoten Erwartungen zu schüren und Menschen zu verunsichern. Auch von Merz’ Koalitionspartner, den Sozialdemokraten, kam Kritik und der Hinweis, feste Zahlen in festen Zeiträumen seien politisch riskant. Gleichzeitig warnte der Gesundheitsbereich vor Folgen für Kliniken und Pflege – syrische Ärztinnen und Ärzte stellen eine der größten Gruppen ausländischer Mediziner in deutschen Krankenhäusern.

Merz widerspricht nun dem öffentlichen Eindruck, er habe sich die 80-Prozent-Forderung zu eigen gemacht. Grundsätzlich strebt der Kanzler eine Rückkehr vieler der mehr als 900.000 Syrer in Deutschland an, das machte er auch am Montag klar. Bereits im November hatte Merz gesagt, der Bürgerkrieg in Syrien sei zu Ende, es gebe »keinerlei Gründe mehr für Asyl in Deutschland«. Eine explizite Zielvorgabe für die Ausreise von Syrern als offizielle Position der Bundesregierung – und dann noch eine in dieser Höhe – wäre jedoch extrem heikel und würde die Koalition in der Flüchtlingspolitik zusätzlich massiv unter Druck setzen.

Aus Regierungskreisen heißt es nun, Merz habe bei dem Treffen mit Sharaa zwei voneinander unabhängige Aspekte angesprochen: zum einen die »zügige und kontinuierliche Rückführung syrischer Straftäter«, zum anderen die Frage von Wiederaufbau und Rückkehr. Es sei grundsätzlich positiv, wenn Menschen, die wegen des Bürgerkriegs geflohen seien, nach Syrien zurückkehrten und beim Aufbau helfen könnten – das Treffen habe dafür ein Signal gesetzt.