Ex-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sein Vorgehen bei der Beschaffung von Schutzmasken während der Coronapandemie verteidigt. Der heutige Unionsfraktionschef räumte im ARD-»Morgenmagazin« zwar ein, dass man zu viele Desinfektionsmittel, Beatmungsgeräte, Impfstoffe und Schutzmasken beschafft habe. »Aber wir wollten in der damaligen Lage eben vorsorgen für alles, was kommen konnte. Wir hatten am Anfang von allem zu wenig und am Ende von allem zu viel – besser als andersherum.«

Am Nachmittag befragt die Enquete-Kommission des Bundestage Spahn zur Aufarbeitung der Maßnahmen während der Pandemie. Mit dem Wissen von heute hätte man manche Entscheidungen anders getroffen, betonte der CDU-Politiker. Er verwies darauf, dass damals schnell und unter großem Druck entschieden werden musste. »Auch nicht entscheiden hätte in der Krise ja Folgen gehabt«, sagte Spahn.

Spahn verweist auf Maskenknappheit

Spahn verwies auf die Engpässe bei Masken zu Beginn der Pandemie. Damals seien sogar Masken aus Kliniken gestohlen worden, sie seien weltweit knapp gewesen. In der Bundesregierung sei damals gemeinsam entschieden worden: »Es soll lieber Geld kosten als Menschenleben.« Deutschland habe 5,7 Milliarden Schutzmasken für 5,9 Milliarden Euro gekauft, also für gut einen Euro pro Maske. Andere Länder hätten mehr ausgegeben.

Der Ex-Minister verteidigte zugleich, dass Masken vorgehalten und nach Ablaufzeit vernichtet werden müssen. »Vorsorge kostet Geld«, sagte Spahn. Wenn man für künftige Krisen vorsorgen wolle, dann müsse man auch Schutzmaterial vorhalten, das nach Ablaufzeit vernichtet und ersetzt werden müsse.

Spahn steht unter Druck, weil sein Ressort sich 2020 in die Beschaffung eingeschaltet hatte und Lieferverträge ohne Verhandlungen zu festen hohen Preisen einging. Wegen der dann nicht abgenommenen Masken klagten Lieferanten. Aus Streitigkeiten drohen dem Bund noch Milliardenrisiken. Die im vergangenen Jahr vom Ministerium eingesetzte Sonderermittlerin Margaretha Sudhof stellte in einem Bericht fest, dass Spahn gegen den Rat seiner Fachabteilungen gehandelt hatte. Der CDU-Politiker hat sein Vorgehen in der akuten Krisenlage verteidigt.

Beide hatten sich bereits Ausschüssen des Bundestags gestellt, aber bisher in nicht öffentlichen Sitzungen hinter verschlossenen Türen. Grüne und Linke forderten vergeblich die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, wofür beide Oppositionsfraktionen aber allein nicht genügend Stimmen haben. In der Anhörung der Kommission soll es auch mit weiteren Experten außerdem um die Beschaffung anderer medizinischen Materialien und von Impfstoffen gehen.