Eine drohende Verzögerung bei der Sanierung von Brücken in Deutschland ist abgewendet: Der Haushaltsausschuss des Bundestags bringt notwendige Reparaturen auf deutschen Autobahnen auf den Weg. Der Ausschuss hat für die Sanierung von Brücken und Tunneln rund 1,1 Milliarden Euro freigegeben.

»Die großen Anstrengungen der letzten Tage, den Ausschreibungsstopp so schnell wie möglich aufheben zu können und kein Verkehrsprojekt in Deutschland auszubremsen, haben sich somit gelohnt«, sagte der CSU-Haushaltspolitiker Florian Oßner. Die Grünen-Haushälterin Paula Piechotta sagte, es würden Sanierungen zeitnah ermöglicht.

Die Autobahn GmbH hatte Mitte Juli einen sofortigen Ausschreibungsstopp für das Jahr 2025 verhängt. Die Autobahn GmbH habe keine zusätzlichen Mittel, solange der neue Bundeshaushalt nicht in Kraft sei, hieß es. Zudem hatte es Warnungen vor erheblichen Verzögerungen bei Brückensanierungen gegeben, weil dafür vorgesehene Gelder aus dem geplanten milliardenschweren Sondervermögen für Infrastruktur noch nicht fließen können.

Verkehrsminister will keine Zeit verlieren

Mit der Freigabe der sogenannten überplanmäßigen Ausgaben durch den Haushaltsausschuss soll die Sanierung zentraler Autobahninfrastruktur noch in diesem Sommer spürbar vorangebracht werden, wie das Finanz- und das Verkehrsministerium mitteilten. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) sagte: »Bei der Sanierung der Verkehrsinfrastruktur dürfen wir keine Zeit verlieren.« Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) sprach von einer guten Lösung, weil noch in diesem Jahr Mittel für Straßen, Brücken und Tunnel schnell eingesetzt werden könnten.

In einem Antrag des Finanzministeriums an den Haushaltsausschuss heißt es, die Ausgaben würden für Brücken und Tunnel sowie für die Sanierung von Fahrbahnen eingesetzt werden.

Die Organisation »Transport & Environment« (T&E) hatte im vergangenen April in einem Bericht die Strategie des Bundesverkehrsministeriums bei baufälligen Brücken kritisiert. Demnach unterschätzt der Bund den Sanierungsstau bei maroden Brücken in Deutschland deutlich. Insgesamt sind laut T&E rund 16.000 Brücken in Bundeshand baufällig.

Die Bundesregierung will einen Teil des Infrastruktur-Sondervermögens in die Autobahnen investieren. Doch an vielen angeblichen Engpässen staut es sich kaum. Wo sich die Projekte lohnen können und wo eher nicht, sehen Sie hier auf der SPIEGEL-Karte.