Prominente fordern Bundesregierung zur Aufnahme von Afghanen auf
Unter den Unterzeichnern sind Prominente aus der Unterhaltungsbranche, aber auch Journalisten, Juristen und Kirchenvertreter: Mehr als 50 Menschen haben die Bundesregierung in einem offenen Brief aufgefordert, alle Menschen aus Afghanistan, die bereits eine Aufnahmezusage erhalten haben, nach Deutschland zu holen. »Jetzt bleiben nur die wenigen Tage über Weihnachten, um zu handeln, bevor es für Einige bereits zu spät sein könnt«, heißt es in dem am Dienstag veröffentlichten Schreibe n, das unter anderem Fernsehmoderator Günther Jauch, Literaturnobelpreisträgerin Herta Müller, Entertainer Hape Kerkeling und der Musiker Herbert Grönemeyer unterzeichnet haben.
Der Brief, der von der Hilfsorganisation Kabul Luftbrücke veröffentlicht wurde, richtet sich an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Außenminister Johann Wadephul (CDU). Es geht konkret um Menschen aus Afghanistan, die vor der Machtübernahme durch die islamistischen Taliban unter anderem als Ortskräfte für Deutschland gearbeitet haben und sich derzeit in Pakistan aufhalten. Von dort droht ihnen laut Kabul Luftbrücke ab Januar die Abschiebung nach Afghanistan.
»Erlauben Sie ihnen die Einreise nach Deutschland«
»Wir erlauben uns, Sie an Ihren Amtseid zu erinnern, in dem Sie gelobt haben, ›Gerechtigkeit gegen jedermann‹ zu üben«, heißt es in dem Schreiben an Merz und die anderen Mitglieder der Bundesregierung. »Wir bitten Sie: Sehen Sie in den rund 1800 afghanischen Frauen und Männern, in den Kindern und Familien, Menschen, denen nun solche Gerechtigkeit zuteilwerden muss. Sie haben sich nichts zuschulden kommen lassen – aber sie haben auf uns vertraut.«
Weiter heißt es in dem offenen Brief, »geben Sie den Menschen in Pakistan, die trotz deutscher Aufnahmezusage nach Afghanistan zurückgeschoben werden sollen, eine Zukunft«. Diese Menschen hätten als Ortskräfte der Bundeswehr und für deutsche Organisationen gearbeitet oder sich auf andere Weise für Demokratie und Menschenrechte eingesetzt. »Erlauben Sie ihnen die Einreise nach Deutschland und retten Sie damit ihr Leben.«
Zu den Erstunterzeichnern des Appells gehören auch die Schauspielerin Katja Riemann, die Klimaaktivistin Luisa Neubauer sowie die Geschäftsführerin des Paritätischen Gesamtverbands und frühere Linken-Chefin Katja Kipping. Unterzeichnet hat auch Bischof Christian Stäblein, der in der evangelischen Kirche für Flüchtlingsfragen zuständig ist.
Aufnahme stark eingeschränkt
Deutschland hatte nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan im August 2021 Menschen Aufnahmezusagen erteilt, die in dem Land für die Bundeswehr oder andere Institutionen gearbeitet hatten. Zusagen gab es auch für Menschen, die aus anderen Gründen als besonders gefährdet eingestuft wurden – etwa Frauenrechtlerinnen oder Menschenrechtsaktivisten.
Nach dem Regierungswechsel in Berlin hatte die neue Bundesregierung die Aufnahmen stark eingeschränkt . Im Koalitionsvertrag vereinbarten Union und SPD, Aufnahmeprogramme so weit wie möglich einzustellen. Gerichte haben nach Klagen aber den Aufnahmeanspruch einzelner Menschen mit verbindlicher Zusage festgestellt.
Am Montag war in Hannover ein weiterer Charterflug mit mehr als 140 Menschen aus Afghanistan in Hannover gelandet.
Günther Jauch
Foto:Henning Kaiser / dpa
Taliban in Kabul
Foto: Samiullah Popal / EPA