TikTok, Instagram und Co. sollen für Kinder unter 14 Jahren bald tabu sein – das fordert die SPD-Bundestagsfraktion. In einem Positionspapier spricht sich die Partei für eine nach Alter gestufte Regelung der Social-Media-Nutzung aus. Das ARD-Hauptstadtstudio hatte zuerst darüber berichtet .

Für Kinder bis 14 Jahre soll demnach ein vollständiges Verbot gelten. Plattformen wie TikTok oder Instagram müssten den Zugriff technisch unterbinden, Verstöße sollen sanktioniert werden. Für Jugendliche zwischen 14 und 16 Jahren sieht die SPD verpflichtende Jugendversionen der Plattformen vor – ohne algorithmische Feeds, personalisierte Inhalte oder suchtsteigernde Funktionen wie Endlos-Scrollen, Autoplay oder Gamifizierung.

»Kommen an klaren Regeln nicht mehr vorbei«

Vizekanzler Lars Klingbeil hat sich hinter die Forderungen der SPD-Bundestagsfraktion gestellt. »Wir kommen an klaren Regeln und Einschränkungen, wie sie der SPD-Vorschlag unterbreitet, nicht mehr vorbei«, sagte Klingbeil dem SPIEGEL. »Der Schutz junger Menschen vor der Flut an Hass und Gewalt in sozialen Medien hat oberste Priorität.«

Dem Positionspapier zufolge soll der Zugang zu Social Media ausschließlich über die EUDI-Wallet der Erziehungsberechtigten erfolgen, eine digitale Brieftasche für Ausweisdokumente, die ab Januar 2027 zur Identifikation genutzt werden soll. Für Jugendliche und Erwachsene ab 16 Jahren sollen algorithmische Empfehlungssysteme standardmäßig deaktiviert sein und die Anmeldung soll dann über eine eigene EUDI-Wallet erfolgen. Am Ende des Positionspapiers plädieren die Unterzeichnenden dafür, Regeln vorrangig auf europäischer Ebene zu beschließen, damit sie EU-weit einheitlich gelten. »Wer in Europa Geschäfte macht, trägt Verantwortung für die Sicherheit junger Menschen genauso wie für den Schutz Erwachsener«, betonte auch Klingbeil.

In Deutschland stößt ein Verbot auf Widerstand

Vorbild für ein generelles Verbot ist Australien, das als erstes Land der Welt ein generelles Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige einführte. Auch in Dänemark, Großbritannien, Frankreich und Spanien gibt es entsprechende Vorhaben oder Gesetzentwürfe.

In Deutschland stößt ein solches Verbot jedoch auf Widerstand – auch innerhalb der SPD. Die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion, Carmen Wegge, warnte erst vor wenigen Tagen im Redaktionsnetzwerk Deutschland vor pauschalen Altersgrenzen oder Klarnamenpflichten. Ähnlich äußerte sich Linkenfraktionschefin Heidi Reichinnek, die in der ntv-Sendung »Pinar Atalay« sagte, Jugendliche seien »sehr pfiffig« und könnten ein Verbot leicht umgehen. Auch AfD-Chefin Alice Weidel bezeichnete die CDU-Forderung nach einem Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige als »falsch und gefährlich«.

Unterschrieben haben das Papier laut ARD Vertreter der SPD-Bundestagsfraktion wie der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Armand Zorn und der Digitalpolitiker Johannes Schätzl. Außerdem Bundesjustizministerin Stefanie Hubig, Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Katarina Barley, Vizepräsidentin des Europaparlaments und der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer, der auch stellvertretender Parteivorsitzender ist.