Regierung bei Details zur Elektroauto-Förderung doch noch uneins
Wie genau die neue Kaufprämie für Elektroautos aussieht, will die Regierung nun doch nicht an diesem Freitag bekannt geben. Ein auf 9.30 Uhr angesetzter Termin wurde kurzfristig verschoben, »um noch letzte Detail-Abstimmungen innerhalb der Bundesregierung vornehmen zu können«, teilte das Umweltministerium mit.
Umweltminister Carsten Schneider hatte sich zuvor gegenüber der »Bild«-Zeitung zu der Förderung geäußert. »Die Mittel reichten für geschätzt 800.000 Fahrzeuge in den nächsten drei bis vier Jahren«, sagte der SPD-Politiker dem Medium.
Die »Bild«-Zeitung berichtete am Morgen bereits auch über Einzelheiten der Förderung. So soll die Prämie rückwirkend für E-Autos gelten, die seit dem Jahreswechsel neu zugelassen wurden. Je nach Einkommen, Familienstand und weiteren Kriterien sollen demnach Zuschüsse zwischen 1500 und 6000 Euro möglich sein.
Streitpunkt Hybrid-Modelle?
Allerdings sind Details trotzdem wohl noch weiter offen. Die Nachrichtenagentur dpa führt unter anderem die Frage an, in welchem Umfang sogenannte Plug-in-Hybride gefördert werden. Das sind Fahrzeuge, die sowohl batteriebetrieben als auch mit Treibstoff fahren können. Die »Bild«-Zeitung hatte hierzu berichtet, dass außer für rein batterieelektrische Fahrzeuge auch Prämien für Autos mit einem Brennstoffzellenantrieb sowie für bestimmte Plug-in-Hybrid-Modelle fließen sollen.
Union und SPD hatten sich im vergangenen Jahr auf neue milliardenschwere Kaufanreize geeinigt, die insbesondere Haushalten mit kleinem und mittlerem Einkommen zugutekommen sollen. Für Familien mit Kindern soll es demnach mehr Geld geben. Die festgelegte Einkommensgrenze liegt bei 80.000 Euro zu versteuerndem Haushaltsjahreseinkommen.
Eine frühere Prämie für elektrische Pkw hatte die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP Ende 2023 abrupt gestoppt, um Haushaltslöcher zu stopfen. Es war kein Geld mehr dafür da, so lautete die Begründung damals. In der Folge war der Absatz von E-Autos auf dem deutschen Markt stark eingebrochen.
Der Anteil reiner Elektroautos an allen Neuzulassungen lag im vergangenen Jahr bei gut 19 Prozent. Die Fahrzeuge sollen gefördert werden, um den Verkehr klimafreundlicher zu machen.