USA schieben acht Migranten in den Südsudan ab
Ein Beschluss des Obersten US-Gerichts ebnet den Weg für Abschiebungen in Drittländer. Nach Wochen auf einem US-Militärstützpunkt in Dschibuti werden acht Migranten in den Südsudan geflogen. Aber nur einer stammt aus dem Land.
Im Südsudan ist eine erste Gruppe von aus den USA abgeschobenen Migranten eingetroffen. Die Gruppe aus acht Menschen sei am frühen Morgen in Juba gelandet, sagte ein Vertreter des südsudanesischen Außenministeriums. Die Männer hatten zuvor wochenlang auf einem US-Militärstützpunkt in Dschibuti festgesessen, nachdem ein Richter Abschiebungen in Drittstaaten per einstweiliger Verfügung gestoppt hatte.
Er forderte, Migranten sollten mindestens 15 Tage Zeit haben, um Einspruch gegen Abschiebungen zu erheben. Der Oberste Gerichtshof der USA hatte dieses Urteil am Donnerstag aufgehoben. Der Beschluss des mit mehrheitlich konservativen Richtern besetzten Supreme Court enthielt keine Begründung. Die drei liberalen Richter des Gerichtshofs stimmten dagegen.
Die abgeschobenen Migranten stammen aus Myanmar, Vietnam, Mexiko, Kuba und Laos, nur einer kommt aus dem Südsudan. US-Präsident Donald Trump rechtfertigte die Abschiebungen in den Südsudan damit, dass die Heimatländer der Migranten deren Aufnahme häufig ablehnten.
"Acht barbarische Ausländer"
Das US-Heimatschutzministerium begrüßte die "nach wochenlangen Verzögerungen durch militante Richter" abgeschlossene Abschiebung. "Diese kranken Gestalten sind am Unabhängigkeitstag endlich nach Südsudan abgeschoben worden", erklärte Ministeriumssprecherin Tricia McLaughlin. Es handele sich um "acht barbarische, kriminelle, illegale Ausländer, die so abscheulich sind, dass selbst ihre eigenen Länder sie nicht wollen".
Trump hatte im Wahlkampf angekündigt, Millionen von Migranten ohne Papiere abzuschieben. Im März hatte die US-Regierung mehr als 280 Einwanderer nach El Salvador abgeschoben, wo sie in einem berüchtigten Hochsicherheitsgefängnis inhaftiert wurden.
Der Südsudan in Ostafrika ist eines der ärmsten Länder der Welt. In den vergangenen Monaten sind dort erneut Kämpfe aufgeflammt, die ein 2018 nach fünfjährigem Bürgerkrieg geschlossenes Friedensabkommen gefährden.